Anhörung zu den neuen Hessischen Vollzugsgesetzen
Jochen Paulus: „Anhörung bestätigt ausgewogenen Gesetzentwurf“
Jochen Paulus „Mit den neuen Strafvollzugsgesetzen hat die Landesregierung einen ausgewogenen Entwurf vorgelegt, der die richtigen Weichen sowohl für erfolgreiche Resozialisierungsmaßnahmen als auch für den Schutz der Allgemeinheit in Hessen stellt“, erklärte Jochen Paulus, Sprecher für den Justizvollzug der FDP-Fraktion, am Rande der Sachverständigenanhörung heute im Hessischen Landtag.
23.02.2010| Justiz
Fragen zu Wolski
Stefan Müller: Justizministerium beantwortet alle Fragen der Opposition – Unterstellungen von SPD, Grüne und Linke sind haltlos
Stefan Müller „Die schnelle Reaktion des Hessischen Justizministeriums zeigt ganz klar, dass die zu Unrecht erhobenen Unterstellungen der Opposition gegenüber dem Justizminister haltlos sind“, so Stefan Müller, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
11.01.2010| Bildung, Justiz
Islamischer Religionsunterricht
Hans-Christian Mick: Grüne haben das Verfahren nicht verstanden
Hans-Christian Mick „Die Befürchtung der Grünen, dass die Hessische Landesregierung die Einführung des islamischen Religionsunterrichts auf den St.Nimmerleinstag verschieben wolle, entbehrt jeder Grundlage“, so Hans-Christian Mick, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
19.11.2009| Justiz
Neue hessische Vollzugsgesetze
Jochen Paulus: Neue Strafvollzugsgesetze für Hessen verbessern die Resozialisierung und stärken den Opferschutz
Jochen Paulus „Die neuen Strafvollzugsgesetze werden die Resozialisierungsmaßnahmen in Hessen verbessern und erstmals auch den Opferschutz gesetzlich verankern“, erklärte Jochen Paulus, Sprecher für den Justizvollzug der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
10.11.2009| Justiz
Justizvollzugsanstalt Kassel III und JVA Hünfeld
Jochen Paulus: Hessisches Justizministerium entscheidet verantwortungsvoll hinsichtlich der JVA Kassel III und JVA Hünfeld
Jochen Paulus „Angesichts der schwierigen Haushaltslage hat das Hessische Justizministerium eine verantwortungsvolle und richtige Entscheidung hinsichtlich der Justizvollzugsanstalt Kassel III getroffen“, so Jochen Paulus, Sprecher für Justizvollzug der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
