Rückblick 2009
Leif Blum: Einfallslosen Grünen quillt Frust aus allen Poren – Außer mit Dreck zu schmeißen und persönlichen Diffamierungen fällt ihnen nichts mehr ein
Leif Blum „Die Grünen können es nicht ertragen, dass das Land Hessen solide, dynamisch und erfolgreich von der schwarz-gelben Landesregierung regiert wird. Seit den geplatzten Regierungsträumen quillt ihnen der Frust täglich aus allen Poren“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
10.12.2009| Medien
Rundfunkfreiheit
Wolfgang Greilich: Unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unabdingbar - Scheinheilige SPD soll sich von Medienbeteiligungen trennen
Wolfgang Greilich „Entscheidend für uns ist es, dass alle Gremienmitglieder beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und zwar bei allen Rundfunkanstalten - vom ZDF bis zum SWR - bei ihrer Aufgabenwahrnehmung die Grundsätze der Staatsferne beachten und dass damit eine unangemessene Einflussnahme vermieden wird", so Wolfgang Greilich, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
16.06.2009| Medien
Privatrundfunkgesetz
Florian Rentsch: Gesetz verhindert parteipolitischen Einfluss auf Privatrundfunk
Florian Rentsch „Das heute beschlossene Gesetz sorgt dafür, dass in Hessen Parteien keinen Einfluss auf den Privatrundfunk ausüben können. Das ist eine gute Nachricht“, so Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
03.12.2008| Bildung, Wirtschaft, Innen, Justiz, Haushalt, Umwelt, Landwirtschaft, Wissenschaft und Kunst, Recht, Hochschulen, Landtagswahl 08, Familie, Gesundheit, Europa, Verkehr, Arbeitsmarkt, Verbraucherschutz, Energie, Föderalismusreform, Sport, Soziales, Finanzen, Allgemein, Medien, Integration, Kultur, Ergebnisse der Landtagswahl 08, Landtagswahl 09
8-Punkte-Programm der FDP für eine bessere Schulpolitik
Jörg-Uwe Hahn: „FDP steht für bessere Bildung in Hessen.“ - Dorothea Henzler: „Eigenverantwortung für guten Unterricht statt Reformchaos.“
Jörg-Uwe Hahn „Gute Bildung ist die entscheidende Voraussetzung für die Zukunft einer Gesellschaft und die Entwicklung jedes Einzelnen zu einem mündigen und verantwortungsbewussten Bürger. Sie ist das wertvollste Startkapital für alle jungen Menschen. Die FDP will Ihnen dieses Startkapital mit einem 8-Punkte-Programm vorstellen“, erklärte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn.
24.10.2008| Medien
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Dieter Posch: „Regelung der Selbstkontrolle ist völlig unzureichend.“
Dieter Posch Anlässlich des von den Ministerpräsidenten verabschiedeten 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages kritisierte der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dieter Posch, die unzureichende Regelung der Selbstkontrolle. „Die Kontrolle über neue Programmteile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet müsse einer unabhängigen, externen Aufsicht übertragen werden. Die von den Ministerpräsidenten jetzt im Rundfunkstaatsvertrag getroffene Regelung der Selbstkontrolle durch existierende Aufsichtsgremien von ARD und ZDF im Internet sind völlig unzureichend. Dies ist die deutlichste Schwachstelle des neuen Staatsvertrags. Externe Stellungnahmen und gutachterliche Beratung sind nicht ausreichend, um eine transparente Prüfung neuer Angebote zu gewährleisten. Mit der Selbstkontrolle werden für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Tür und Tor geöffnet, neue Angebote im Internet anzubieten. Dies wird zu einer nicht vertretbaren Gefährdung der Printmedien führen.“
