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Plenum Direkt - Archiv

Hier finden Sie die Themen der vergangenen Plenarsitzungen.


Sondersitzung
betreffend Wahl der Mitglieder für die 14. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten


Plenum 18., 19. und 20. Mai 2010


Aktuelle Themen:

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
betreffend betreffend „Gemeinsam für ein starkes und stabiles Europa – gerade jetzt“


Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Luft- und Raumfahrt in Hessen als Standortfaktor


Plenum vom 27., 28. und 29. April 2010


Aktuelle Themen:

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Weiterbau der A 44


Plenum 23., 24. und 25. März 2010


Aktuelle Themen:

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Modellprojekt zur Einführung von Betreuungsgutscheinen für Qualitätssteigerung, Trägervielfalt und Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung


Plenum 2., 3. und 4. März 2010


Aktuelle Themen:



Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Sozialstaat leistungsfähig halten und zukunftsfest machen


Plenum 26., 27. und 28. Januar 2010


Aktuelle Themen:

Antrag der Fraktionen der FDP und CDU
betreffend Investitionshemmnisse für Breitbandtechnologie abbauen


Plenum 22. Dezember 2009


Aktuelle Themen:


Unterrichtung
über die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde, schnelle Rechtsklarheit und -sicherheit für den Ausbau des Frankfurter Flughafens zu suchen, durch Staatsminister Posch


Plenum 08., 09. und 10. Dezember 2009


Aktuelle Themen:

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze


Plenum vom 17., 18. und 19. November 2009


Aktuelle Themen:


Gesetzentwurf der Landesregierung
für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)


Plenum 6., 7. und 8. Oktober 2009


Aktuelle Themen:


Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes – Drucksache 18/1160 -


Plenum 15., 16. und 17. September 2009


Aktuelle Themen:

Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Hessens Wohlstand für die Zukunft sichern – Bestätigung des Ausbaus des Frankfurter Flughafens durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof


Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Soziale Marktwirtschaft garantiert Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit


Plenum 7., 8. und 9. Juli 2009


Aktuelle Themen:



Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP

betreffend Hessisches Konjunkturpaket kommt an


Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und der FDP
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze


Plenum 15., 16. und 17. Juni 2009


Aktuelle Themen:

Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP
betreffend Chancen- und Teilhabegerechtigkeit


Plenum 12., 13. und 14. Mai 2009


Aktuelle Themen:

Regierungserklärung des Ministers der Justiz, für Integration und Europa
betreffend "Europawahl - der europäische Integrationsprozess für Frieden und Demokratie"


Plenum 21. April 2009


Aktuelle Themen:


Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2009


Plenum 31. März bis 2. April 2009


Aktuelle Themen:

Antrag der Fraktionen der FDP und CDU

Sicherstellung der ambulanten Versorgung in Hessen


Plenum 3. bis 5. März 2009


Aktuelle Themen:



Antrag der Fraktionen der FDP und CDU

Jobmotor Flughafen Frankfurt am Main – Ausbau und zehntausende Arbeitsplätze kommen


Aktuelle Stunde der FDP
Neuordnung der Finanzmärkte - Vernunft statt Populismus


Plenum 18. Februar 2009


Aktuelle Themen:

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten betreffend „Aufbruch in der Krise – Hessen startet in das nächste Jahrzehnt“


Plenum 19. November 2008


Aktuelle Themen:

Selbstauflösung des Hessischen Landtags
Antrag aller Fraktionen betreffend Selbstauflösung des Hessischen Landtags gemäß Artikel 80 der Hessischen Verfassung


Plenum 23. bis 25. September 2008

 
Aktuelle Themen:

Arbeitsmarkt
Regierungserklärung der Hessischen Sozialministerin Silke Lautenschläger betreffend "Agenda wirkt - weniger Arbeitslose - mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung"


Wirtschaft
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Sparkassengesetzes


Flughafen
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Rechtsstaat duldet keinen Rechtsbruch - Weg des regionalen Dialogs war und ist erfolgreich


Bildung
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Durchführung einer Anhörung zur Situation der Privatschulen in Hessen
 


Plenum 26. bis 28. August 2008


Aktuelle Themen:
 

Flughafen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Roland Koch


Gesundheit
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Personalabbau in Kliniken stoppen - Qualität in der Gesundheitsversorgung sichern


Wirtschaft
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend wirtschaftlicher Aufschwung im Norden Hessens durch eine gut ausgebaute Infrastruktur


Bildung/Innen
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend DDR-Unrechtsregime durch Handreichung für Hessens Lehrerinnen und Lehrer aufarbeiten


Aktuelle Stunde
Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Entgleisung des Abgeordneten Schaus schadet dem Ansehen des Landtags)


Innen
Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Einführung der Volksinitiative)


Plenum 17. Juni 2008


Aktuelle Themen:

Schule
Regierungserklärung von Kultusminister Banzer


Plenum 03. bis 05. Juni 2008


Aktuelle Themen:  

Schule
Regierungserklärung von Kultusminister Banzer



Hochschule
Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzautonomie der hessischen Hochschulen


  
Verkehr
Antrag betreffend Regionales Dialogforum

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