Plenum 27. August 2008
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend wirtschaftlicher Aufschwung im Norden Hessens durch eine gut ausgebaute Infrastruktur
Dieter Posch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Beim Bundesfernstraßenbau in Nordhessen ist die Schließung folgender Autobahnlücken für die wirtschaftliche Stärkung und Entwicklung der Region von besonderer Bedeutung:
• A 44 Kassel - Eisenach
• A 49 Kassel - Gießen
Die hierzu notwendigen Planungen sind mit Nachdruck zu betreiben. Sobald vollziehbare Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen, sind diese zügig umzusetzen.
Viele Streckenabschnitte des Autobahnnetzes in Hessen müssen von Grund auf erneuert und erweitert werden, um die Substanz zu erhalten und Kapazitätsengpässe zu beseitigen.
In Nord- und Mittelhessen sind dafür dringende Ausbaumaßnahmen im Zuge der
• A 4 (Kirchheim - Herleshausen)
• A 5 (Reiskirchener Dreieck - Alsfeld)
• A 7 (Kassel - Hattenbacher Dreieck)
• A 45 - sechsspuriger Ausbau - erforderlich.
Für den Flughafen Kassel-Calden ist eine wirtschaftlich sinnvolle Zukunftsentwicklung notwendig. Zur Stärkung des nordhessischen Raumes ist der Flughafen für den Geschäftsreise-, Touristik- und Frachtverkehr auf Basis des vorliegenden Planfeststellungsbeschlusses auszubauen.
Der Ausbau des heutigen Verkehrslandeplatzes zu einem leistungsfähigen Regionalflughafen ist ein nachhaltiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und des Logistikstandortes Nordhessen. Darüber hinaus dient er der Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die Einbindung Nordhessens in das europäische Luftverkehrsnetz wird die Standortbedingungen und die Wettbewerbsposition der Region verbessern.
Zur Infrastruktur gehören nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch die sog. Datenautobahnen. Der Ausbau des Breitbandes, im allgemeinen DSL genannt, ist nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung Nordhessens von großer Bedeutung.
Dies gilt umso mehr für kleine und mittlere Unternehmen, die sich mit viel Mühe im ländlichen Raum angesiedelt haben, gerade weil sie als wissensbasierende Unternehmen nicht auf die Verkehrsinfrastruktur der Ballungsräume angewiesen sind.
Daneben ist das bisherige Engagement der nordhessischen Unternehmen zu würdigen, die mit dem vom Land angebotenen Initiativen dafür gesorgt haben, dass Arbeitsplätze in Nordhessen geschaffen oder erhalten worden sind. So ist die Arbeitslosenquote stetig und ständig gesunken. In 2007 betrug sie 8,1%, in 2008 7,1%.
Jedoch darf man hier, von Seiten des Landes, in der Entwicklung nicht stehen bleiben. Eine strukturelle Neuorganisation der hessischen Wirtschaftsförderung soll an dieser Stelle dazu beitragen, dass die Fördermöglichkeiten effizienter und effektiver auch in Nordhessen eingesetzt werden.
Weiterführende Links:
Pressemeldung FDP-Fraktion zu wirtschaftlichem Aufschwung in Nordhessen vom 27.08.2008
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend wirtschaftlicher Aufschwung im Norden Hessens durch eine gut ausgebaute Infrastruktur
